Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln das Rechtsverhältnis zwischen ABRA.CH und ihren Kunden, welche die Dienste von ABRA.CH in Anspruch nehmen. Neben diesen AGB gelten für bestimmte Dienste von ABRA.CH zusätzliche vertragliche Bedingungen. ABRA.CH erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. ABRA.CH ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von ABRA.CH (http://www.ABRA.CH). Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist ABRA.CH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Auftragserteilung

Jede Auftragserteilung gilt gleichzeitig als Anerkennung der entsprechenden Offerte und dieser Geschäftsbedingungen.

Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch ABRA.CH oder mit deren erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedigungen durch den Kunden gelten als neues Angebot. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich während der Vertragsdauer, ABRA.CH jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von ABRA.CH hat der Kunde die Daten zu bestätigen.

Vertragsgrundlagen

Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens ABRA.CH wirksam. Der Kunde stellt ABRA.CH im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet ABRA.CH nur bei Vorsatz.

WebDesign

ABRA.CH ist berechtigt, bei einem Verstoß des Kunden gegen die nachfolgend genannten Verbote den Vertrag sofort fristlos zu kündigen, falls der Kunde pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte darstellen will. Denn: Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Grundsätzlich ist der Kunde verantwortlich für den Inhalt der Website und die Klärung der folgenden Aspekte:
   -die Berücksichtigung der Urheberrechte bei Bild- und Texmaterial
   -die Verwendung des Domainnamens
   -die Einhaltung des Datenschutzgesetzes benötigt im Zusammenhang
    mit Formularen mit empfindlichen Personendaten besonderes Augenmerk
   -das Markenrecht
   -das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb
   -das Strafrecht

Urheberrecht

WebSites:
Das Urheberrecht geht nach Beendigung des Auftrages an den Kunden. Der Kunde ist nach Abschluss der Auftragsarbeit berechtigt, die Website abzuändern. Die Konzeption der Website darf ABRA.CH bei seiner weiteren Tätigkeit wiederverwenden.
 
Schulungs- und Beratungsunterlagen:
Das Urheberrecht bleibt auch nach Beendigung des Auftrages bei ABRA.CH oder dem jeweiligen Hersteller der Unterlagen. Es ist verboten die Unterlagen zu vervielfältigen, weiterzugeben oder in irgend einer Form anderen Verfügbar zu machen.
 
Alle Rechte an den Inhalten der ABRA.CH WebSite liegen beim Autor oder den jeweiligen Urheberrechtsinhabern. Kein Teil der ABRA.CH WebSite (Bilder, Texte, Animationen, HTML-Code usw.) darf ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Autors kopiert, vervielfältigt oder für Internet-Seiten verwendet werden, auch nicht in abgeänderter Form. Sämtliche Inhalte der ABRA.CH WebSite sind geistiges Eigentum des Autors und durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Unerlaubte Verwendung löst Schadensersatzanspruch aus. Zudem wird bei nicht genehmigter Benutzung von Inhalten der ABRA.CH WebSite das Schweizerische Urheberrechtsgesetz (URG) wirksam, das Urheberrechtsverletzungen unter Strafe stellt!

Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, von ABRA.CH zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und ABRA.CH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von ABRA.CH nutzen, haftet der Kunde gegenüber ABRA.CH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Dies gilt auch, sofern Dritte Leistungen in Anspruch nehmen, die dem Kunden unentgeltlich gewährt werden (z.B. FreeMail); der Kunde haftet ABRA.CH dann auf Zahlung eines angemessenen Entgelts und auf Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von ABRA.CH oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von ABRA.CH erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

Lieferung, Leistungen

ABRA.CH behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern. Der Kunde versichert, dass er berechtigt ist, Zusatzeinrichtungen bzw. Modell- und Typenänderungen in die dafür vorgesehenen Computer einbauen zu lassen, auch wenn er nicht deren Eigentümer ist. Weitere begleitende Leistungen von ABRA.CH, auch die Benutzereinführung und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. ABRA.CH ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, anzuliefern. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird ABRA.CH im Verhältnis zwischen dem Kunden und der SWITCH, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Im übrigen gelten für die Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains durch ABRA.CH --> unsere besonderen Bedingungen für die Registrierung von Domains. ABRA.CH hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. ABRA.CH übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Bei Schulungen übernimmt ABRA.CH keine Garantie dafür, dass der Kunde nach Abschluss der Schulung die Ziele erreicht hat. Die Schulung und deren Unterlagen sind so konzipiert, dass der normalbegabte Schulungsteilnehmer dem Unterricht folgen kann und die Unterlagen versteht. Wenn der Lernerfolg nicht eintritt, übernimmt ABRA.CH keine Haftung und stellt die Schulung und deren Unterlagen trotzdem in Rechnung.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von ABRA.CH. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann ABRA.CH, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.

Preise und Zahlung

ABRA.CH ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise. Je nach Dauer und Grösse des Auftrages ist ABRA.CH berechtigt Teilschritte in Rechnung zu stellen oder Zwischenzahlungen zu verlangen. Im Preis inbegriffen sind nur im Vertrag vereinbarte Leistungen. Zusätzlicher Mehraufwand oder vom Kunden zusätzlich später gewünschte Leistungen werden in einem anderen Angebot definiert und gesondert in Rechnung gestellt. Die Zahlungsfristen und Bedingungen werden im Vetrag geregelt. Im Verzugsfall ist ABRA.CH berechtigt, Mahngebühren und zusätzlich Gebühren für den administrativen Mehraufwand zu verlangen und die Leistungen einzustellen.

Gewährleistung

Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistungserbringung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Der Kunde hat ABRA.CH bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von ABRA.CH durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.

Datenschutz

ABRA.CH speichert und verarbeitet alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Der Kunde erteilt seine Einwilligung in die Weitergabe seiner Bestandsdaten an alle nationalen und internationalen Registrierungsstellen zum Zwecke der Domain-Registrierung und Verwaltung sowie zur Veröffentlichung der vollständigen Registrierungsdaten in den whois-Verzeichnissen, um jedermann die Abfrage der zu einer Domain gehörenden Registrierungsdaten zu ermöglichen. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt ABRA.CH auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke. ABRA.CH wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. ABRA.CH wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als ABRA.CH verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. ABRA.CH weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Kündigungsfristen

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden; das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. ABRA.CH ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. ABRA.CH hat zudem das Recht, (kostenlose wie auch kostenpflichtige) Dienstleistungen fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die Rechtsordnung, gegen diese AGB oder andere vertragliche Bestimmungen verstösst. Jede Haftung von ABRA.CH im Zusammenhang mit der Beendigung oder Kündigung ist ausgeschlossen.

Schlussbestimmungen

Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Nidwalden. Für die von ABRA.CH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Schweiz unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des schweizerischen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ABRA.CH,
Stansstad, Stand: 1/2008